Schlagwort: Abwasserentsorgung

  • Schmutzwasser in Quickborn: Schon früher teuer – inzwischen weit über vielen Nachbarstädten

    Die Schmutzwassergebühren in Quickborn sollen 2027 sinken. Das ist erfreulich. Doch der Blick auf die vergangenen Jahre und die Nachbarstädte zeigt: Quickborn war bei der Abwasserentsorgung schon früher nicht günstig. Inzwischen hat sich der Preisabstand erheblich vergrößert. Gleichzeitig sind die städtischen Personal- und Unterhaltungsansätze deutlich gestiegen.

    2022 zahlten Quickborner Haushalte 2,63 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser. Inzwischen sind es 4,13 Euro – ein Anstieg um 57 Prozent innerhalb von vier Jahren.

    Für 2027 sieht die neue Gebührenkalkulation eine Senkung auf 3,75 Euro vor. Die Stadt gibt dabei einen Teil früherer Gebührenüberschüsse zurück. Ohne diese Verrechnung läge der kostendeckende Satz bei 4,00 Euro.

    Das deutet auf eine gewisse Stabilisierung hin. Allerdings auf einem ausgesprochen hohen Niveau.

    Nachbarstädte deutlich günstiger

    Ein Vergleich mit Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen, Elmshorn und Pinneberg verdeutlicht die Entwicklung.

    Stadt 2022 2026
    Henstedt-Ulzburg 2,00 € 2,23 €
    Kaltenkirchen 2,37 € 2,30 €
    Elmshorn 2,55 € 2,71 €
    Pinneberg 2,49 € 3,67 €
    Quickborn 2,63 € 4,13 €
    Schmutzwassergebühren je Kubikmeter. In Pinneberg fällt zusätzlich eine Grundgebühr an, die hier nicht berücksichtigt ist.

    2022 lag Quickborn gegenüber Henstedt-Ulzburg um rund 32 Prozent höher. Inzwischen beträgt der Unterschied 85 Prozent.

    Noch deutlicher ist die Entwicklung gegenüber Kaltenkirchen: Aus einem Preisaufschlag von elf Prozent im Jahr 2022 sind fast 80 Prozent geworden.

    Auch gegenüber Elmshorn hat sich der Abstand erheblich vergrößert – von rund drei auf mehr als 52 Prozent.

    Lediglich Pinneberg hat bei den Kubikmeterpreisen ähnlich kräftig zugelegt. Dort kommt allerdings eine zusätzliche Grundgebühr hinzu.

    Die geplante Quickborner Gebührensenkung 2027 verringert die Unterschiede wieder etwas. Dennoch bleibt der Kubikmeterpreis deutlich über dem Niveau von Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen und Elmshorn.

    Schon 2022 reichten die Gebühren nicht aus

    Dabei war selbst die Quickborner Gebühr von 2,63 Euro im Jahr 2022 offenbar nicht kostendeckend.

    Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA weist für dieses Jahr eine Kostenunterdeckung von rund 602.000 Euro aus. Diese wurde später über die Gebühren ausgeglichen.

    2025 entstand dagegen ein Überschuss von rund 520.000 Euro. Davon sollen 260.000 Euro im Jahr 2027 gebührenmindernd berücksichtigt werden. Der Rest ist für 2028 und/oder 2029 vorgesehen.

    Die unterschiedlichen Ergebnisse zeigen, wie stark Gebühren von Kalkulationsansätzen, tatsächlichen Kosten und der Verrechnung früherer Abweichungen beeinflusst werden.

    Personalaufwendungen haben sich mehr als verdoppelt

    Interessant wird es beim Blick auf die städtischen Ausgaben.

    Im Haushaltsansatz 2022 waren für die Beschäftigten der Schmutzwasserentsorgung einschließlich Versorgungskassen- und Sozialversicherungsbeiträgen rund 307.000 Euro vorgesehen.

    In der Kalkulation für 2027 stehen dafür rund 649.000 Euro. Mehr als doppelt so viel.

    Auch die vorgesehenen Ausgaben für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens haben sich von 300.000 Euro im Jahr 2022 auf 600.000 Euro für 2027 verdoppelt.

    Hinzu kommen die Zahlungen an den Abwasser-Zweckverband Südholstein. Hier steigt der Ansatz von rund 1,63 Millionen Euro im Jahr 2022 auf rund 2,06 Millionen Euro für 2027.

    Das sind zunächst Vergleiche von Haushaltsansätzen, keine Gegenüberstellung der tatsächlich angefallenen Jahreskosten. Trotzdem zeigen sie, in welchen Bereichen der geplante Aufwand deutlich gewachsen ist.

    Aufgaben beim Zweckverband – aber wo bleibt die Entlastung?

    Ein weiterer Punkt verdient Aufmerksamkeit.

    Die Stadt Quickborn weist bereits in ihren früheren Haushaltsunterlagen ausdrücklich darauf hin, dass der Abwasser-Zweckverband Südholstein die Untersuchung der sogenannten Indirekteinleiter für seine Mitgliedskommunen übernimmt.

    Dabei geht es insbesondere um Betriebe, die gewerbliches oder besonders belastetes Abwasser in die öffentliche Kanalisation einleiten. Die Überwachung soll sicherstellen, dass die geltenden Einleitbedingungen eingehalten werden.

    Damit stellt sich eine naheliegende Frage: Welche Entlastung hat die Aufgabenwahrnehmung durch den Zweckverband bei der Stadtverwaltung gebracht?

    Wurden eigene Stellenanteile reduziert? Sind bisherige Sachaufwendungen entfallen? Oder wurden frei gewordene Kapazitäten für andere Aufgaben eingesetzt?

    Aus den bisher ausgewerteten Haushaltsunterlagen lässt sich eine entsprechende Personal- oder Sachkostenersparnis nicht nachvollziehen.

    Das beweist noch nicht, dass keine Einsparungen stattgefunden haben. Es fehlt aber eine erkennbare Gegenüberstellung zwischen übertragenen Aufgaben, verbleibendem Personalbedarf und den zusätzlichen Leistungen, für die der Zweckverband bezahlt wird.

    Gerade angesichts der erheblich gestiegenen Personalaufwendungen wäre eine solche Erklärung hilfreich.

    Hohe Gebühren sind nicht automatisch unvermeidbar

    Natürlich lassen sich kommunale Abwassergebühren nicht allein anhand des Kubikmeterpreises bewerten.

    Alter und Zustand der Kanalnetze, notwendige Sanierungen, Abschreibungen, Pumpstationen und die Organisation der Abwasserbeseitigung unterscheiden sich von Stadt zu Stadt.

    Auch allgemeine Kostensteigerungen spielen eine Rolle.

    Das erklärt aber noch nicht, weshalb Quickborn gegenüber mehreren Nachbarstädten so deutlich teurer geworden ist. Zumal diese teilweise ebenfalls an den Abwasser-Zweckverband Südholstein angeschlossen sind.

    Die Gebührenkalkulation für 2027 wirkt insgesamt nachvollziehbar. Sie zeigt auch, dass die aktuelle Entlastung nicht ausschließlich aus früheren Gebührenüberschüssen finanziert wird.

    Doch die entscheidende Frage bleibt: Warum ist die Schmutzwasserbeseitigung in Quickborn inzwischen so viel teurer als in vergleichbaren Nachbarstädten?

    Stabilisierung auf hohem Niveau

    Die gute Nachricht ist, dass die Schmutzwassergebühr 2027 voraussichtlich sinkt. Die weniger erfreuliche Nachricht: Selbst nach der Senkung bleibt sie erheblich über dem Niveau mehrerer Nachbarkommunen.

    Eine verlässliche Prognose für die Jahre nach 2027 enthält die vorliegende einjährige Gebührenkalkulation nicht. Sie lässt zunächst lediglich eine Stabilisierung des Kostenbedarfs auf hohem Niveau erkennen.

    Für Politik und Verwaltung wäre das ein guter Anlass, nicht nur über die Höhe der Gebühr zu sprechen, sondern die dahinterstehenden Kosten genauer zu betrachten.

    Insbesondere Personalaufwand, Unterhaltungskosten und die Aufgabenverteilung mit dem Abwasser-Zweckverband gehören auf den Prüfstand.

    Denn eines sollte selbstverständlich sein: Wenn Leistungen von einer anderen Einrichtung übernommen werden, muss auch erkennbar werden, welche Auswirkungen das auf den eigenen Verwaltungsaufwand hat.

    Die Quickborner Gebührenzahler haben ein berechtigtes Interesse daran, dass nicht nur die Gebühren korrekt kalkuliert, sondern auch die zugrunde liegenden Kosten wirtschaftlich organisiert werden.

    Quellen